1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen
Martin Schmid – Maschinenbau & Landtechnik Schmid
Industriestraße 2
89367 Waldstetten
Deutschland
(nachfolgend „Verkäufer“, „Auftragnehmer“ oder „wir“ genannt)
und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt), die über die Website schmid-waldstetten.de, den Online-Shop, per E-Mail, telefonisch oder auf sonstigem Wege geschlossen werden.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand der angebotenen Leistungen und Lieferungen sind insbesondere:
- Maschinenbauarbeiten
- Metallbauarbeiten
- Schweißkonstruktionen
- Sonderanfertigungen
- Reparatur- und Wartungsarbeiten
- Landtechnik
- Ersatzteile und Zubehör
- Handel mit Maschinen und technischen Produkten
- Montage- und Serviceleistungen
- Waren und Produkte aus dem Online-Shop
Die genaue Leistungsbeschreibung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Produktbeschreibung im Online-Shop.
3. Vertragsschluss
3.1 Dienstleistungen und Werkleistungen
Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, den Beginn der Leistungserbringung oder die Ausführung des Auftrags zustande.
3.2 Online-Shop
Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Durch Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Vertrag kommt erst durch:
- Versand einer Auftragsbestätigung,
- Versand der Ware oder
- ausdrückliche Annahmeerklärung
zustande.
4. Kundenkonto
Für bestimmte Funktionen des Online-Shops kann die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich sein.
Der Kunde ist verpflichtet:
- wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
- seine Zugangsdaten geheim zu halten,
- Dritten keinen Zugriff auf sein Kundenkonto zu ermöglichen.
Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die über sein Kundenkonto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.
5. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anderweitig beschrieben.
Versand-, Verpackungs-, Liefer- oder Montagekosten werden gesondert ausgewiesen.
Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
6. Zahlungsbedingungen
Folgende Zahlungsarten können angeboten werden:
- Vorkasse
- Rechnung
- PayPal
- Kreditkarte
- Sofortüberweisung
- weitere im Shop angegebene Zahlungsarten
Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder Vorauszahlungen zu verlangen.
7. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
Kann eine Ware aufgrund höherer Gewalt, Lieferengpässen oder sonstigen nicht von uns zu vertretenden Umständen nicht fristgerecht geliefert werden, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
8. Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
10. Sonderanfertigungen und individuelle Produkte
Für individuell angefertigte Produkte, Sonderanfertigungen, Schweißkonstruktionen, Maschinenbauteile, Metallbauarbeiten oder nach Kundenvorgaben hergestellte Waren gelten besondere Bedingungen.
Produktionsbedingte geringfügige Abweichungen in Ausführung, Farbe, Material oder Abmessungen stellen keinen Mangel dar, sofern die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigt wird.
Nach Beginn der Fertigung sind Änderungen oder Stornierungen nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung möglich.
Bereits entstandene Kosten sind vom Kunden zu tragen.
11. Reparatur- und Wartungsleistungen
Reparatur-, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten werden nach tatsächlichem Material- und Arbeitsaufwand abgerechnet, sofern keine Pauschalvergütung vereinbart wurde.
Werden während der Durchführung zusätzliche Arbeiten erforderlich, informieren wir den Kunden vor deren Ausführung, soweit dies technisch und wirtschaftlich möglich ist.
Ausgetauschte Teile gehen in unser Eigentum über, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
12. Montageleistungen
Soweit Montage-, Installations- oder Einbauleistungen vereinbart werden, hat der Kunde die erforderlichen Voraussetzungen am Einsatzort rechtzeitig bereitzustellen.
Verzögerungen oder Mehraufwendungen, die durch fehlende Voraussetzungen entstehen, gehen zulasten des Kunden.
13. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde hat sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zeichnungen, Maße und Genehmigungen rechtzeitig bereitzustellen.
Für Schäden oder Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder fehlerhafter Angaben haftet der Kunde.
14. Gutscheine
Gutscheine können ausschließlich zu den jeweils angegebenen Bedingungen eingelöst werden.
Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
Gutscheine sind ab Ende des Ausstellungsjahres für die gesetzliche Verjährungsfrist gültig.
15. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren ein Jahr ab Gefahrübergang, soweit gesetzlich zulässig.
Offensichtliche Mängel sind von Unternehmern unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Für Unternehmer gelten ergänzend die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die entstehen durch:
- unsachgemäße Verwendung,
- fehlerhafte Montage durch den Kunden,
- normalen Verschleiß,
- mangelnde Wartung,
- eigenmächtige Veränderungen oder Reparaturen.
16. Haftung
Wir haften unbeschränkt:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
17. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung auf der Website.
18. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung auf der Website.
19. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
20. Urheberrechte und Nutzungsrechte
An Zeichnungen, technischen Unterlagen, Entwürfen, Kalkulationen, Angeboten, Fotos und sonstigen Dokumenten behalten wir uns sämtliche Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte vor.
Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung außerhalb des Vertragszwecks bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
21. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung unser Geschäftssitz.
22. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: Juni 2026